Yacht- & Bootsrecht: Relevante Gesetze und Vorschriften für Skipper

Rechtsfragen gehören nicht zu den zentralen Themen, wenn man an Motorboote denkt. Doch manche Fragen rund um das Bootsrecht sollten von vornherein geklärt werden. Andere kommen erst auf, wenn Ungeplantes eintritt.

BOOTE klärt Ihre Fragen rund um das Yacht- und Seerecht – angefangen beim Kaufprozess über Haftungs- und Versicherungsangelegenheiten bis hin zu Gesetzesänderungen oder Rechtslagen im Ausland. Recht muss nicht trocken und in unverständlichem Juristendeutsch sein, sondern kann den Lesern auch unterhaltsam und praxisnah vermittelt werden. Das beweist BOOTE mit spannenden Ratgebern und News, die Ihnen Ihre Rechte näherbringen.

Warum man seine Rechte und Pflichten kennen sollte: Die Bedeutung des Yachtrechts

Was fällt nun alles unter die Rubrik Bootsrecht? Was hat Bedeutung für Bootseigner und Skipper? Worüber sollte man informiert sein, wenn man ein Boot kaufen, steuern, lagern oder transportieren möchte?

Mit Gesetzen ist man in den verschiedensten Bereichen rund um das Boot konfrontiert. Es fängt schon beim Kauf an, wenn der Kaufvertrag abgeschlossen wird. Weiter geht es beim Transport des Bootes auf der Straße. Ist das Boot dann endlich im Wasser, sieht man sich mit den nächsten Regeln und Vorschriften konfrontiert: Die Verkehrsordnung auf den Wasserstraßen, Haftungsfragen und Versicherungsrecht, Gesetze rund um den Umweltschutz, Sicherheitsvorschriften, Führerscheinpflicht usw. Ist man im Ausland unterwegs, gelten womöglich wieder andere Vorschriften, über die man sich informieren muss. Aber auch in Deutschland ändern sich Regeln und Gesetze immer wieder, sodass man sich laufend schlau machen muss.

Die Paragrafen rund um das Bootfahren sollten also nicht verteufelt werden – denn ohne sie wäre ein sicheres, entspanntes Schippern, im Einklang mit der Berufsschifffahrt, gar nicht möglich. Gesetze verhindern Unfälle, Betrugsfälle, Umweltverschmutzung, Streits, finanzielle Schäden, Seenotfälle und vieles mehr. Trotz aller Regeln kommt es manchmal zu Streitfällen, die durch klare gesetzliche Vorschriften und guten Willen nicht mehr zu lösen sind. Dann hilft nur noch ein Anwalt – und eine gute Rechtsschutzversicherung.

Regelkonformes, rücksichtsvolles und pflichtbewusstes Verhalten können aber in vielen Fällen verhindern, dass die Auszeiten auf dem Wasser von Rechtsstreitigkeiten überschattet werden. Voraussetzung dafür ist, dass man seine Rechten und Pflichten kennt!

Relevante Gesetze: Von BGB bis KVR

Welche Gesetzesbücher sind das nun konkret, in die man einen Blick werfen sollte?

• Das Vertrags- und Kaufrecht ist im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt. Dort wird zum Beispiel festgehalten, welche Pflichten und Rechte Käufer und Verkäufer haben und wie ein Vertrag zustande kommt bzw. wirksam ist.
• Mit dem Verkehrsrecht sieht man sich während des Transports des Bootes auf den Straßen konfrontiert. Neben der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist dabei auch die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) relevant, die zum Beispiel die Zulassung des Trailers beinhaltet.
• Idealerweise schon vor dem Kauf sollte man sich mit dem Thema Versicherungen auseinandersetzen – die gesetzlichen Rahmenbedingungen dazu finden sich im Versicherungsvertragsgesetz (VVG). Da Bootsversicherungen bereits während des Transports auf der Straße greifen, sollten sie rechtzeitig abgeschlossen werden, damit von Anfang an Schutz besteht. Die Details zur Haftung finden sich natürlich im jeweiligen Vertrag mit dem Versicherer, nicht im Gesetzesbuch.
• Wer ein Motorboot mit mehr als 15 PS (Verbrenner) oder 7,5 kW (Elektromotor) Leistung führen möchte, der muss im Besitz des Sportbootführerscheins sein. Das besagt die Sportbootführerscheinverordnung (SpFV). In bestimmten Gewässern (zum Beispiel Bodensee und Rhein) bestehen Ausnahmen und es herrscht bereits für weniger leistungsstarke Boote Führerscheinpflicht.
• Für Schiffe ab 20 Meter Länge oder für gewerblich genutzte Boote sind weitere Scheine oder Patente notwendig.
• Auch für die Bedienung bestimmter Funkgeräte sind Zeugnisse nötig, die sich genauso wie die Fahrerlaubnisse für Binnen und See unterscheiden.
• Wer den Sportbootführerschein erwirbt, lernt im Zuge dessen auch, welche Verkehrsregeln auf dem Wasser gelten. Aber auch alle, die führerscheinfrei unterwegs sind, müssen über die Seeschifffahrtsstraßenordnung (SeeSchStrO) und die deutsche Binnenschifffahrtsstraßenordnung (BiSchStrO) Bescheid wissen und sie befolgen. Je nach Region gibt es weitere Regeln, über die man sich vor Fahrtantritt informieren muss. International gelten die Kollisionsverhütungsregeln (KVR) als Vorfahrts- und Verhaltensregeln auf See.
• Viele Gesetze drehen sich auch um Umwelt- und Klimaschutz. So herrschen auf zahlreichen Gewässern Abgasnormen, Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Fahrverbote. Auch in Bezug auf die Einleitung von Abwasser und Müll in Flüsse und Meere gibt es Regelungen. Das internationale MARPOL (International Convention for the Prevention of Pollution from Ships)-Abkommen wird im deutschen Recht als Verordnung über das umweltgerechte Verhalten in der Seeschifffahrt (SeeUmwVerhV) umgesetzt. Eine Rolle spielen aber auch regionale Naturschutz-Vorschriften.
• Auch die Sicherheit an Bord ist nicht allein Privatsache von Eignern, sondern unterliegt bestimmten Vorschriften – wenn diese auch recht lax sind. Neben den Empfehlungen des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie schreibt das Gesetz „großen Sportbooten“ (also Sportbooten mit Kajüte und Übernachtungsmöglichkeit), die zu privaten Freizeitzwecken genutzt werden, lediglich Navigationslichter, Schallsignale und einen Magnetkompass vor. Anders sieht es schon auf Charter- oder gewerblich genutzten Booten aus. Für sie ist die Ausrüstungspflicht umfangreicher und auch die Chance, kontrolliert zu werden, deutlich höher.
• Auf Binnengewässern herrscht für alle motorisierten Boote ab 3 PS eine Kennzeichnungspflicht (Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung - KlFzKV-BinSch). Diese kann auf verschiedene Arten umgesetzt werden – auf jeden Fall muss ihr aber eine Registrierung vorangehen.
• Einen Blick in das Strafgesetzbuch müssen Eigner dann werfen, wenn sie Opfer von Diebstählen oder Einbrüchen werden. Außenborder sind beliebte Objekte bei Dieben, aber auch die Elektronik an Bord, die immer umfangreicher und wertvoller wird, ist nicht selten das, worauf Einbrecher es abgesehen haben. Eine Strafanzeige ist Voraussetzung dafür, dass man in solchen Fällen von Straf- und Versicherungsrecht Gebrauch machen kann.

Weitere Gesetze werden relevant, wenn man über die Landes- oder EU-Grenzen hinweg unterwegs ist.

Rechtliche Rahmenbedingungen rund um den Yachtkauf: Was müssen Käufer und Verkäufer beachten?

Schon beim Kauf von Booten gibt es einiges, was beachtet werden muss. Käufer und Verkäufer legen die (Ver-)Kaufsbedingungen im Kaufvertrag fest. Dabei können aber nicht willkürlich Bedingungen festgelegt werden – wenn sie sich nicht in einem bestimmten Rahmen bewegen und in einer bestimmten Form festgehalten werden, so ist der Vertrag schlimmstenfalls nicht rechtskräftig. Das wird vor allem dann zum Problem, wenn nachträglich Mängel auftreten. Ein Vertragsbruch kann nur dann zur Rechenschaft gezogen werden, wenn ein gültiger Vertrag vorliegt.

Zahlreiche Internetseiten bieten Kaufvertrags-Vorlagen zum Herunterladen an. Wenn man solche verwendet, sollte man darauf achten, dass die Quelle seriös ist und es sich um Vorlagen handelt, die speziell für den privaten Verkauf von gebrauchten Wasserfahrzeugen gedacht sind. Als Verkäufer sollte man zum Beispiel darauf achten, dass der Vertrag die Sachmängelhaftung ausschließt. Für Käufer ist dagegen wichtig, dass der Vertrag alle relevanten Informationen über das Boot enthält, vorhandene Mängel aufgelistet werden und die Unfallfreiheit bestätigt wird. Auch die Papiere, die mit dem Boot an den neuen Besitzer übergehen (Rechnung des Herstellers, Betriebserlaubnis für Trailer, CE-Zertifizierung, Versicherungsnachweis usw.) sollten im Kaufvertrag aufgelistet werden. Nicht zuletzt müssen die vereinbarte Art der Zahlung sowie Ort und Zeitpunkt der Übergabe im Vertrag festgesetzt werden. Obwohl es bei privaten Verkäufen von gebrauchten Booten meist zu einer persönlichen Übergabe kommt und die Verträge deswegen mit Originalunterschriften von Käufer und Verkäufer ihre Gültigkeit erhalten, muss Verbrauchern bewusst sein, dass Kaufverträge nicht nur durch Signaturen zum Abschluss kommen können.

Natürlich lassen sich auch individuelle Bedingungen in Verträge aufnehmen und Käufer und Verkäufer sollten im Vorfeld nicht nur über den Kaufpreis, sondern auch über die sonstigen Konditionen verhandeln. Käufer sollten sich informieren, was normalerweise im Preis inkludiert ist, wofür ein Rabatt verlangt werden und was der Verkäufer womöglich extra in Rechnung stellen kann. Aber nicht nur Kaufverträge für Gebrauchtboote sollte man sich genau ansehen. Auch kleingedruckte Kaufbedingungen für Neuboote müssen genau unter die Lupe genommen werden. Oft trügt ein günstiger Preis, der Käufer zuerst gelockt habt – Ausstattung oder Mehrwertsteuer sind mitunter noch nicht darin enthalten.

Nicht selten bieten Bootshändler auch gleich Versicherungen oder Finanzierungsmodelle mit an. Man sollte diese mit anderen Angeboten am Markt vergleichen, bevor man sich vorschnell entscheidet.

Bei Privatverkäufen geht die Bootsversicherung des vorherigen Eigners in der Regel für eine erste Übergangsfrist zu den alten Bedingungen auf den neuen Eigentümer über. Für ein neues oder unversichertes Boot muss aber gleich eine eigene Versicherung abgeschlossen werden – am besten schon vor dem Kauf, denn ansonsten ist das Boot beim ersten Transport ins Heimatrevier nicht versichert. Gerade am Anfang, wenn es Eignern noch an Erfahrung mangelt, passieren oft die meisten Unfälle.

Haftungsfragen und Versicherungsrecht: Wie Skipper sich finanziell absichern können

Auch wenn Sie in Deutschland nicht gesetzlich vorgeschrieben ist – auf die Haftpflichtversicherung sollte niemand verzichten, der mit dem Boot unterwegs ist. Schäden an Fremdeigentum können schnell in die Millionenhöhe gehen und die Privatinsolvenz bedeuten. Aber selbst dann, wenn sie deutlich darunter liegen, ist es ärgerlich, wenn man ohne Versicherungsschutz dasteht.

Bei Booten von höherem Wert macht es Sinn, zusätzlich eine Yachtkaskoversicherung abzuschließen. Diese haftet nicht bloß bei Schäden Dritter, sondern auch dann, wenn die eigene Yacht Schaden nimmt.

Bei größeren Schäden kommen nicht selten Gutachter zum Einsatz. Diese unabhängigen Sachverständigen treffen Aussagen zu Höhe und Entstehung des Schadens. Leider kommt es immer wieder vor, dass Versicherer ihren Pflichten nicht nachkommen und Schäden nicht anerkennen wollen. Sie setzen dann darauf, dass Versicherte sich nicht die Mühe machen werden, das Urteil anzufechten. Verbraucher sollten bei der Wahl der Versicherung deswegen nicht ausschließlich nach dem billigsten Preis Ausschau halten – sondern nach Anbietern mit guten Bewertungen und Erfahrung in der Branche. Gutes Schadenmanagement zeichnet sich nicht nur durch eine zügige Abwicklung aus, sondern auch durch kompetente Beratung. Das können nur Versicherer leisten, die auf Boote spezialisiert sind.

Neben Bootshaftpflicht- und Kaskoversicherung gibt es noch weitere Versicherungen, die für Charterer, Eigner oder Crewmitglieder Sinn machen. Skipper-Haftpflicht-, Kautions-, Unfalls-, Auslandskranken- oder Reiserücktrittsversicherungen können wichtige Bausteine eines lückenlosen Schutzes sein. Unfälle, Havarien, Schiffsbergungen, Ölschäden oder Erkrankungen während der Bootsreise passieren in der Realität ständig – wer zumindest gegen die finanziellen Folgen davon abgesichert ist, fährt wesentlich entspannter.

Wenn nur noch der Anwalt helfen kann: Fälle von Rechtsstreitigkeiten

Eine weitere Versicherung, die nicht selten mit dem Bootskauf abgeschlossen wird, ist die Rechtsschutz. Selbst Bootseigner, die bestens über ihre Pflichten und Rechte informiert sind, können in Streitigkeiten geraten, in denen sie die Beistandschaft eines Anwalts benötigen. Immer wieder landen Fälle rund um das See- und Yachtrecht vor Landgerichten (LG), Oberlandesgerichten (OLG) oder vor Schifffahrtsgerichten. Bootseigner tun gut daran, wenn sie sich in solchen Fällen einen Fachanwalt nehmen, der auf Bootsrecht spezialisiert ist. Die jeweiligen Schwerpunkte einer Kanzlei lassen sich per Internetrecherche leicht herausfinden. Da die Welt der Motorboote doch eine ganz eigene mit ihren eigenen Begriffen und Regeln ist, können nicht alle Rechtsanwälte Mandanten in Rechtsstreitigkeiten rund um den Wassersport gleichermaßen gut vertreten.

Die Situationen, die dazu führen, dass ein Skipper oder Bootseigner Rechtsbeistand benötigt, sind von vielfältiger Art. Oft handelt es sich um Uneinigkeiten bei Haftungsfragen rund um Havarien, Kollisionen, Unwetter, Krankheiten, Verletzungen, Diebstählen oder anderen Schadensfällen. Auch die Kaution ist oft ein Streitpunkt beim Yachtcharter. Beim Gebrauchtbootkauf kann es zu Konflikten kommen, wenn der Gewährleistungsausschluss nicht klar formuliert ist. Beim Kauf von neuen Booten dagegen können nachträglich festgestellte Mängel dazu führen, dass Käufer und Verkäufer sich über den Anspruch auf Nachbesserung oder Nacherfüllung von Leistungen streiten. Auch der Garantieschutz und was alles darunter fällt, sind mitunter Konfliktthemen. Rechtsbeistand ist natürlich nicht nur dann vonnöten, wenn andere im Unrecht sind, sondern auch, wenn man selbst mit dem Gesetz aneinandergeraten ist – das passiert schneller, als man denkt und es muss nicht immer Absicht dahinterstecken. Selbst, wenn man wohl informiert an Bord geht, kann es passieren, dass Papiere vergessen oder Verbotszeichen übersehen werden – oder Gesetze in der Zwischenzeit geändert wurden.

BOOTE berichtet immer wieder über besonders aufsehenerregende Fälle, die Medien und Gerichte nicht selten über Wochen hinweg beschäftigen. Während solche Fälle für die Außenstehenden oft gute Unterhaltung darstellen, können sie für Betroffene selbst zermürbend und teuer sein. Deswegen sollte man immer möglichst deeskalierend handeln – denn selbst wenn man im Rechtsstreit am Ende als Gewinner dasteht, hat man auf dem Weg dorthin schon viel verloren – nämlich Zeit, Energie und Geld. Das sollte man sich nur dann antun, wenn es gar nicht anders geht.

Gesetzesänderungen und wie sie Skipper treffen können

Damit es Ihnen nicht so geht, dass Sie trotz bester Absichten mit den Gesetzen aneinandergeraten, informiert BOOTE über alle relevanten Gesetzesänderungen. Egal, ob es vorübergehende Vorschriftsabwandlungen aufgrund von besonderen Gegebenheiten oder dauerhafte Gesetzesänderungen sind – BOOTE hält Sie auf dem Laufenden!

Nicht selten treffen solche nachträglichen Änderungen von Vorschriften Bootseigner hart: Im Fall von verschärften Abgasnormen kann es nötig werden, dass der Motor der Yacht getauscht wird, sofern dasselbe Revier weiter befahren werden soll. Auch die zuletzt nachgebesserte Führerscheinpflicht für Elektroboote bereits ab 7,5 kW hat so manchen Bootseigner unfreiwillig zum „Schulbank-Drücken“ verdonnert – oder zum Verkauf des Bootes. BOOTE verkündet solche Neuerungen nicht bloß, sondern erklärt auch die Hintergründe, die dazu geführt haben.

Gesetze im Ausland: Traum-Reviere und ihre Eigenheiten

Noch komplizierter wird es, wenn man sich in wechselnden Revieren bewegt und auf dem Land- oder Wasserweg Grenzen überquert. Wie sieht die Gesetzeslage im jeweiligen Land und Fahrtgebiet aus? Welche zusätzlichen Papiere sind notwendig? Werden alle deutschen Führerscheine, Patente und Zeugnisse anerkannt? Wie sieht es mit Vorschriften auf den Straßen aus, wenn man mit dem Bootstrailer unterwegs ist? Gibt es eine landesspezifische Pflichtausrüstung in Sachen Sicherheit? Was muss beachtet werden, wenn man eine Motoryacht im Ausland erwirbt? In welchem Land ist das Funkzeugnis Pflicht, in welchem die Haftpflichtversicherung und wo braucht man den Internationalen Bootsschein? Interessant für viele Eigner sind besonders die Reviere in Kroatien, Italien und anderen Mittelmeerstaaten. Viel Sonne und wenig Wind macht gerade die adriatischen Küstenregionen zum Eldorado für den Motorbootsport. Kroatien bietet neben dem perfekten Klima auch noch eine Infrastruktur, mit der kaum ein anderes Land mithalten kann. Gegen die Kurtaxe, die dort von Skippern verlangt wird, die auf ihrer Motor- oder Segelyacht übernachten, kann man also kaum etwas sagen.

Spannendes Yachtrecht für jedermann verständlich

Yachtrecht kann ein richtig spannendes Themenfeld sein und man muss kein Jurastudium absolviert haben, um sich einen Überblick über die relevanten Gesetze zu verschaffen. Das meiste kommt von alleine, wenn man nach und nach immer tiefer in den Motorbootsport einsteigt. Nicht nur das eigene Wissen nimmt mit jedem neuen Revier und Tag auf dem Wasser zu, sondern auch die Kontakte zu anderen Bootsliebhabern – und die wiederum geben ihr Wissen weiter.